Armut beseitigen
- Monday, 14. November 2005 @ 11:40
Es gehe nicht um irgendwelche Termine zur Halbierung der massiven Armut in Österreich - knapp eine Million Menschen leben an der Armutsgrenze - es gehe um Sofortmaßnahmen zu ihrer Beseitigung und zukünftigen Verhinderung, so Baier.
Deshalb fordert die KPÖ die sofortige Einführung eines Grundeinkommens, von dem frau/man leben könne. Dieses Grundeinkommen zählt neben einem offenen Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle, einem Gesundheitswesen für alle ohne Selbstbehalte, der Erhaltung und dem Ausbau des Sozialstaates und des öffentlichen Eigentums im Bereich der Daseinsvorsorge sowie Beschäftigungsmaßnahmen wie etwa einer radikalen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich zu den Hauptkoordinaten bei der Vermeidung und Beseitigung von Armut.
Das Grundeinkommen sollte eine Mindesthöhe von 1.000 Euro monatlich plus Miete aufweisen. Es würde nur dann Wirkung zeigen, so Baier abschließend, wenn es existenzsichernd, Anspruch auf Unfall- und Krankenversicherung biete und personenbezogen sei. Durch eine Umverteilungspolitik von "oben" nach "unten" würde die Finanzierung ermöglicht.



