Die Kluft zwischen Arm und Reich wird in unserem Land immer größer. Das zeigt der soeben veröffentlichte Sozialbericht auf. Es genügt aber nicht, auf diese Tatsache hinzuweisen. Man muss etwas dagegen tun. Das stellte die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr am Mittwoch fest. Elke Kahr: "Die KPÖ steht auf der Seite der Menschen mit geringem Einkommen. Wir kennen aus unserer täglichen Arbeit in Graz und in den steirischen Gemeinden ganz genau, dass die glitzernde Warenwelt oft nur eine Kulisse ist, hinter der sich Elend verbirgt.

Wichtig ist dabei aber, dass man erkennt: Armut ist kein Schicksal, sondern die Folge von Herrschafts- und Eigentumsverhältnissen in unserer Gesellschaft.

Wir treten für soziale Gerechtigkeit ein und wollen deshalb die Wurzeln der ungerechten Einkommensverteilung beseitigen.

Den Menschen muss aber hier und heute geholfen werden. Deshalb fordert die KPÖ unter anderem:

* Mindestlohn von 1.100 Euro. Für Bezieher von Transfereinkommen wie Arbeitslosenunterstützung, Notstand, Sozialhilfe, Kindergeld muss gewährleistet sein, dass diese Einkommen auf ein Niveau angehoben werden, welches ein menschenwürdiges Leben zulässt. Anhebung der Mindestpensionen auf eine wirklich existenzsichernde Höhe.
* Sozialpass für Menschen mit geringem Einkommen! Tarif- und Gebührenstopp in den Gemeinden!
* Teuerungsausgleich: 100 Euro mehr für jeden.
* Zuzahlungsmodell für Wohnungen. Die Wohnkosten dürfen ein Drittel des Familieneinkommens nicht überschreiten.

Diese Forderungen sind finanzierbar durch


* Gerechte Umverteilung: Die geschaffenen Werte müssen gerechter verteilt werden; die derzeitige Verteilung zugunsten der Konzerne auf Kosten der Beschäftigten lehnen wir ab!
* Schließung von Steuerschlupflöchern und Einführung der Wertschöpfungsabgabe!
* Wiedereinführung der Vermögenssteuer für große Vermögen.
* Tobin-Steuer auf Spekulationsgewinne.