Wednesday, 6. June 2012 @ 10:08
Interessant ist hierbei, dass - wie ein Vergleich mit dem Voranschlag 2011 [*1] beweist, der einen adminstrativen Abgang von 621 Mio. Euro in Rechnung stellte - die Einnahmen um mehr als 1,2 Millarden Euro über dem Voranschlag liegen. Dies mag einerseits höheren Einnahmen aus dem Finanzausgleich geschuldet sein, andererseits dürften aber auch diverse Gebührenerhöhungen [*2] dafür verantwortlich sein.
Der Schuldenstand betrug mit Stichtag 31. Dezember 2011 4,027 Mrd. Euro. D.h. die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 2.350 Euro. Damit hat Wien jedoch nach Tirol den geringsten Pro-Kopf-Schuldenstand aller Länder inkl. Gemeinden und liegt auch um Welten unter der Pro-Kopf-Verschuldung auf Bundesebene. Besonders betont wurden von Brauner die Ausgaben für das "Zukunftsprojekt Gratiskindergarten". Brauner wörtlich: "Der Gratiskindergarten ist ein Erfolgsprojekt: Er steigert die Beschäftigung, trägt zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei und erhöht die Bildungschancen der Kleinsten von Beginn an. Die Wiener Stadtregierung bekennt sich zu diesem Zukunftsprojekt - der Gratiskindergarten bleibt!"
Warum Häupl & die SPÖ nicht früher die KPÖ-Forderung nach dem Gratis-Kindergarten aufgegriffen haben, warum Häupl sich noch im Juli 2008 [*3] öffentlich gegen den Gratis-Kindergarten aussprach, wird trotzdem für immer unbeantwortet bleiben.
Zum Thema siehe auch Grüne übernehmen weitere KPÖ-Forderung[*4]