KPÖ kritisiert Verbot der Demonstration gegen den WKR-Ball

Thursday, 27. January 2011 @ 13:28

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich kann mich dem Klubobmann der Grünen Wien, David Ellensohn, und dem Grünen Jusitzsprecher Albert Steinhauser nur anschließen, die das Verbot der Demonstration gegen den WKR-Ball durch die BPD-Wien kritisieren und als `nicht nachvollziehbar´ bezeichnen."

Zach verweist auf das Recht auf Versammlungsfreiheit, welches in der Verfassung festgeschrieben ist - "oder ist die Verfassung nur ein Stück wertloses Papier so wie in Teheran, Ägypten, Tunesien, Weißrussland und anderen Ländern?"

Nachtrag: "Presse-Bericht zum Thema"[*1]

Nachtrag zum Nachtrag - 28.1.: Nun verbietet Polizei auch Standkundgebung im Votivpark[*2]

KPÖ Wien - KPÖ kritisiert Verbot der Demonstration gegen den WKR-Ball
https://wien.kpoe.at/article.php/20110127132858241

[*1] http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/628890/BurschenschafterBall_Polizei-verbietet-Demo?_vl_backlink=/home/index.do
[*2] http://derstandard.at/1295571059177/WKR-Ball-Polizei-untersagt-auch-Standkundgebung