KPÖ fordert Maßnahmen gegen braune Internet-Propaganda
Thursday, 27. January 2011 @ 13:16
Maßnahmen von Exekutive und Justiz gegen die neonazistischen Umtriebe im Internet fordert der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach: „Es kann doch nicht sein, dass Neo-Nazis unbehelligt ihre braune Propaganda via Internet verbreiten können. Websites wie die `alpen-donau.info´ gehören abgedreht, die Hintermänner ausgeforscht.“Weder die Diffamierung von Roma und Sinti als `Parasiten´ noch die Huldigung von Paramilitärs der faschistischen ungarischen MNA, die vermummt aber voller Stolz ihre Schnellfeuerwaffen auf der `alpen-donau.info´ präsentieren, darf von den Behörden toleriert werden – fordert Zach.
Zur angeblichen Handlungsunfähigkeit der Behörden, weil die Server dieser Seiten in den USA stehen, meint Zach: „Provider könnten freiwillig oder per Verpflichtung dazu veranlasst werden, rechtsextreme Websites zu sperren.“
Untersucht werden müsse auch, so Zach, ob „die Neo-Nazis über Kontakte zum Innenministerium[*1] verfügen, wie z.B. auf `alpen-donau.info´ behauptet wird.“
Zum Thema siehe auch Zanger-Anzeige bestätigt FPÖ-Verfilzung mit Neonazismus[*2]