Business as usual
Monday, 13. December 2010 @ 12:16
Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Renate Brauner skizzierte heute im Gemeinderat
das Wiener Budget 2011. Kernaussage: es gehe "vor allem um Investitionen in
Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum, Erhaltung der Lebensqualität und
vernünftiges Sparen."David Ellensohn, Klubobmann der Grünen, stellte fest[*1] , dass die Grünen mit dem Wiener Budget "kein Problem" hätten. Die lustige Begründung: im Bundesländervergleich zeige das Wiener Budget "sehr gute Ansätze".
Noch vor einem Jahr hatten die Grünen in Person von Vassilakou [*2] das Budget 2010, welches 2011 im wesentlichen fortgeschrieben wird, als "Business as usal" und "falsche Antwort auf die derzeitigen Mehrfach-Krisen" bezeichnet.
Kritisiert wurde damals, dass keine langfristige Investitionsstrategie der Gemeinde erkennbar sei und das von der SPÖ vorgelegte Budget "kein Rezept gegen Rekordarbeitslosigkeit, Schul- bzw. Kindergartenmisere und Klimaschutz-Debakel" beinhalte.
Wir lernen: Die Wiener Grünen sind, trotz hartnäckiger gegenteiliger Gerüchte, sehr rasch zu großen Anpassungen fähig.