Neuwahlen: "Bitte sehr"
Monday, 7. July 2008 @ 11:34
"Bitte sehr", so der lapidare erste Kommentar von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zum Wunsch von ÖVP-Chef Molterer nach Neuwahlen.Die KPÖ werde, so Zach, "einen offensiven Wahlkampf bestreiten. Wir werden aufzeigen, dass der neoliberalen Einheitsbrei im Parlament keine Alternativen im Interesse der Menschen dieses Landes bieten will, bieten kann. Und wir werden aufzeigen, dass die Geplänkel und Streitereien nur dem Machterhalt und der Profilierung der jeweiligen Partei dienen, während Sozial- und Demokratieabbau außer Streit stehen, wie das Verhalten aller Parlamentsparteien im Zusammenhang mit einer Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag bewiesen hat."