Iraschko (KPÖ): Rassistische Schmiererein dürfen nicht geduldet werden

Tuesday, 25. April 2006 @ 16:38

"Rassismus und rassistische Schmierereien haben nichts mit Meinungsbildung und Meinungsfreiheit zu tun, sondern sind ein Verbrechen gegen die Menschenwürde", so Josef Iraschko, KPÖ-Bezirksrat in Wien Leopoldstadt. Iraschko zeigt sich daher auch verwundert über Aussagen von Dr. Kurt Stürzenbecher, Vorsitzender des Wohnenausschusses des Wiener Gemeiderates, der die Grünen und NGOs vor kurzem belehrte, dass die Stadt Wien ohnehin eine "Vorbildfunktion" in Sachen Antirassismus ausübe, man aber keine Steuergelder dafür verwenden könne, um auch rassistische Schmierereien an privaten Hausflächen zu entfernen.

Dazu Iraschko: "Rassistische und auch sexistische Schmierereien sind unter allen Umständen und überall zu entfernen. Es handelt sich dabei um eine politische Aufgabe und es bedarf dazu eines politischen Willens. Ob nun die Kosten über die Mietzinsreserve oder aus öffentlichen Budgets beglichen werden, hat zweitrangig zu sein."

Iraschko betont ausserdem: "Es geht dabei ja nicht nur um Häuserflächen sondern meist auch um öffentliche Flächen und vor allem um öffentliche Verkehrsmittel. Ausserdem können private HauseigentümerInnen auch über entsprechende Verordnungen - z.B. im Rahmen der Bauordnungen - dazu angehalten werden, demokratische Verantwortung zu übernehmen."

Die KPÖ stellt sich daher voll hinter die Forderungen der involvierten NGOs und fordert darüber hinaus ein öffentliches Meldesystem, um solche Schmierereien möglichst schnell entfernen zu können.

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