Das Jahr 2005 war im IT-Politischen Bereich vorallem durch 3 Themen geprägt.
Der Ausbau des
Überwachungsstaates[*1]
durch die im EU-Parlament beschlossenen
Data
Retention (Vorratsdatenspeicherung) Direktive[*2] , durch den
Historische
Sieg[*3] im
Kampf
gegen Software Patente[*4] und dem
WSIS
(World Summit on the Information Society)[*5] .
Gerade in den Kämpfen die hier rund um die moderne Informationstechonologie
geführt werden zeigen sich die Widersprüche des Kapitalismus am
deutlichsten. Wissen und Information sind etwas das beinahe ohne Kosten
vielen Menschen zur Verfügung gestellt werden könnte. (Selbst die
flächendeckende Glasfaserverkabelung Afrikas würde nur einen kleinen
Bruchteil dessen Kosten was z.B. im Irakkrieg ausgegeben wurde, und sind die
Menschen erst "online" ist die Vervielfältigung von Information extrem
einfach und billig). Ein ganzer Industriezweit (Medienkonzerne) kämpft heute
gegen seine immer offensichtlicher werdende
Obsoleszenz[*6] .
Die Peer2Peer Netzwerke die 13 jährige Kids zum Austausch von Musikdateien
basteln leisten inzwischen mehr als die Vertriebsmaschinerie der
Medienkonzerne. Ein wenig beachteter Aspekt der Data Retention Direktive war
auch der, dass damit die Musikkonzerne versuchen leichteren Zugang zu den
Daten der Filesharing BenutzerInnen zu bekommen wollen.
Mit der zunehmenden Bedeutung von Wissen und Information wird der Kampf
gegen Privateigentum an Wissen und Information zunehmend identisch
mit dem Kampf gegen Privateigentum an Produktionsmitteln[*7] und damit zu
einer der wichtigsten Aufgaben für uns KommunistInnen überhaupt. Ausgehend
von der Tatsache, dass kaum jemand/jefrau ein schlechtes Gewissen beim MP3
Tausch hat und die Aburdität von "Geistigem Eigentum" vielen Menschen
bewusst ist, kann dieser Kampf gewonnen werden. Gewonnen ist er aber noch
lange nicht, denn die Indoktrination
neoliberaler Ideen[*8] wird auch in Österreichs Schulen immer heftiger.
Grund genug das Thema auch im Nationalratswahlkampf 2006 wieder
aufzugreifen. Mit dem für die Wiener Wahlen angefertigten IT-Folder[*9] haben wir schon
eine passende Grundlage dafür.........
(mond)